Lehrerrat aktuell 03/14: Sicherheit in der Schule

Immer wieder gibt es Fragen zur Sicherheit in der Schule. Wann greift die Schülerunfallversicherung, welche Aufgaben muss ich als Lehrkraft zur Sicherheit übernehmen und wann muss ich erste Hilfe
leisten?

Zunächst gibt es hierzu einige gesetzliche Regelungen:
Z. B.: Unfallverhütung/Schülerunfallversicherung: BASS 18 - 21 Nr.1; RISU-NRW: BASS 18 - 29 Nr. 7; Sicherheitsförderung im Schulsport: BASS 18 - 23 Nr. 2 ; Grundausbildung in erster Hilfe: BASS 18 - 24 Nr. 1; Verhalten bei Bränden in Schulen: BASS 18 - 29 Nr. 1; Sicherheitsbestimmungen im Rahmen der Verkehrserziehung BASS 15-02 Nr.5; Sicherheit im Schulgebäude Schulbaurichtlinie BASS 10-21 Nr.5.

Seit 1971 sind alle Schülerinnen und Schüler bei schulischen Veranstaltungen durch die gesetzliche Schülerunfallversicherung gegen Körperschäden versichert.
Ereignet sich z. B. bei den Bundesjugendspielen oder im Schulsport ein Unfall, gewährleistet der Versicherungsträger - unabhängig von der Frage des Verschuldens - die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen (z. B. Heilbehandlung, Unfallrente etc.). Schulträger und Sportlehrerinnen und Sportlehrer sind demnach grundsätzlich von der Haftung freigestellt.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Lehrkraft jeglicher Verantwortung enthoben ist und ihre Pflichten vernachlässigen kann. Für den Versicherungsträger besteht die Möglichkeit des Rückgriffanspruchs (Regress) für seine Leistungen, wenn der Lehrkraft im Zusammenhang mit dem Schülerunfall grobe Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz zur Last gelegt werden kann.
Für die Sicherheit im äußeren Schulbereich (z. B. sichere Gestaltung des Schulgebäudes und seiner Einrichtungen) ist der Schulträger verantwortlich.
Für die innere Sicherheit ist die Schulleiterin oder der Schulleiter verantwortlich. Der § 59 Abs. 8 SchulG regelt, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter für die Unfallverhütung sowie die wirksame erste Hilfe und für den Arbeits- und Gesundheitsschutz verantwortlich ist. Davon wird auch der offene Ganztag erfasst.

Wie kann dies umgesetzt werden?
Die Schulleiterin oder der Schulleiter bestellen für den inneren Schulbereich eine/n Sicherheitsbeauftragte/n. Hierbei handelt es sich um eine Lehrkraft. Zunächst kommen natürlich diejenigen in Betracht, die über besondere Erfahrungen auf dem Gebiet der Unfallverhütung verfügen (Sportlehrer/-innen, Lehrkräfte für Werken etc.). Die Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten sind in § 22 Abs.2 SGB VII festgelegt.

Dort heißt es:
(2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem
Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für
die Versicherten aufmerksam zu machen.

Wichtig
Hierbei soll der/die Sicherheitsbeauftragte, soweit es zur Durchführung der Aufgaben im Einzelfall erforderlich ist, von anderen Aufgaben freigestellt werden.
Zunächst ist es Aufgabe der Lehrkräfte, alles zu tun, um Unfälle zu verhüten und die Schülerinnen und Schüler vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren. ( § 57 Abs. 1 SchulG, BASS 12-08 Nr.1)

Aber was ist, wenn doch was passiert?
Bei Unfällen aller Art ist die Leistung von notwendiger ärztlicher Hilfe und die Minderung der Unfallfolgen oberstes Gebot. D.h. jede Lehrkraft muss erste Hilfe leisten, wenn bei einem Schüler oder einer Schülerin eine Verletzung auftritt. Hierzu werden Erste Hilfe-Fortbildungen angeboten (BASS 18-24 Nr.1). Nach einem Unfall sind sowohl die Schulleitung als auch die Eltern unverzüglich zu informieren. Es empfiehlt sich, möglichst umgehend ein Protokoll vom Unfallhergang und den eingeleiteten (Hilfs-)-Maßnahmen anzufertigen.
Im Übrigen wird dringend angeraten, sich zum konkreten Unfallhergang und zu Fragen der Aufsichtsführung erst dann zu äußern, wenn Rechtsberatung eingeholt worden ist. Mitgliedern des VBE kommt hier der gewerkschaftliche Rechtsschutz zugute.

Für Rückfragen steht unseren Mitgliedern die Rechtsabteilung des VBE NRW unter der Telefonnummer 0231/ 42 57 57 - 0 zur Verfügung.
Darüber hinaus ist dienstags von 14:00 – 17:00 Uhr und mittwochs von 14:00 – 19:00 Uhr das Servicetelefon für Mitglieder des VBE unter der Telefonnummer 0231/ 43 38 63 zu erreichen. Zusätzlich können Sie Ihre Fragen an das Lehrerforum des VBE richten:
http://lehrerforum-nrw.de/
Mitglieder finden weitere Informationen auch auf der Rechtsdatenbank des VBE.

Hinweis:
Der VBE hat im Zuge der Veränderung der Dienstvorgesetzteneigenschaften die Lehrerratsbroschüre aktualisiert und in zweifacher Ausfertigung an die Schulen versandt.
Der VBE bietet Grund- und Aufbauschulungen für Mitglieder in Lehrerräten an. Der geänderte Erlass regelt auch die Durchführung von Aufbauschulungen. Da die Basis eine vertragliche Vereinbarung
mit dem MSW ist, sind unsere Angebote den staatlichen - z. B. durch die Kompetenzteams - gleichgestellt. Nutzen Sie die Veranstaltungen im Jahr 2014. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Ihnen
entstehen keine Kosten. Ihre Fahrtkosten trägt die Schule, der die verauslagten Reisekosten dann von der Bezirksregierung erstattet werden. Die Teilnahme an den Qualifizierungen liegt im besonderen dienstlichen Interesse. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten Sonderurlaub gemäß § 26 der Freistellungs-und Urlaubsverordnung.
Der besondere Ausnahmefall gemäß § 26 Freistellung- und Urlaubsverordnung ist gegeben. Die Qualifizierungen für Lehrerräte finden jeweils von 9.00 Uhr bis 16.30 Uhr statt. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.vbe-nrw.de. Anmeldungen zu unseren Lehrerräteschulungen 2014 sind möglich unter www.lehrerrat.de

Inka Schmidtchen
Justiziarin VBE NRW

Weitere Artikel im Bereich ""

08.08.2023 Lehrerrat aktuell 0708/23: Dienstunfähigkeit, begrenzte Dienstfähigkeit Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben.  Mit der heutigen Ausgabe (PDF) wollen wir Sie über das Thema Dienstunfähigkeit, begrenzte Dienstfähigkeit informieren.

19.06.2023 Lehrerratsschulungen 2023 Ihre Qualifizierung vor Ort! Termine, Orte und Anmeldung

19.06.2023 Lehrerrat aktuell 06/23: Hunde in der Schule Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben.  Mit der heutigen Ausgabe (PDF) wollen wir Sie - aus aktuellem Anlass - über das Thema Hunde in der Schule informieren.

11.05.2023 Lehrerrat aktuell 05/23: Sonderurlaub bei Erkrankung eines Kindes Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben.  Mit der heutigen Ausgabe (PDF) wollen wir Sie - aus aktuellem Anlass - über das Thema Sonderurlaub bei Erkrankung eines Kindes

25.04.2023 Lehrerrat aktuell 04/23: Nutzung von KI Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie - aus aktuellem Anlass - über das Thema der Nutzung einer KI (Künstlichen Intelligenz) im Unterricht.

27.03.2023 Lehrerrat aktuell 03/23: Betriebliches Eingliederungsmanagement Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über das Thema Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM).

27.02.2023 Lehrerrat aktuell 02/23: Aufsicht bei Klassenfahrten Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie aus aktuellem Anlass über das Thema Aufsicht bei Klassenfahrten.

18.01.2023 Lehrerrat aktuell 01/23: Bewegliche Ferientage Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über die beweglichen Ferientage

19.12.2022 Lehrerrat aktuell 12/22: Attestpflicht Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie wegen der vielen Anfragen über die Attestpflicht von Schülerinnen und Schülern an Schulen.

23.11.2022 Lehrerrat aktuell 11/22: Schülerunfallversicherung Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über das Thema Schülerunfallversicherung.

24.10.2022 Lehrerrat aktuell 10/22: Laternenumzug Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie aufgrund der aktuell vielen Nachfragen erneut über das Thema Laternenumzug.

27.09.2022 Lehrerrat aktuell 09/22: Pädagogischer Tag Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über das Durchführen eines Pädagogischen Tages.

10.08.2022 Lehrerrat aktuell 08/22: Klassenfahrten Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über das Thema Klassenfahrten.

21.06.2022 Lehrerrat aktuell 0607/22: Anwesenheitspflicht in den Sommerferien Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie wegen der vielen Anfragen noch einmal über die Anwesenheitsverpflichtung von Lehrkräften in der letzten Woche der Sommerferien.

19.05.2022 Lehrerrat aktuell 05/22: Schulträger Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über die Aufgaben des Schulträgers.

11.04.2022 Lehrerrat aktuell 04/22: Nebentätigkeit Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. In unserer täglichen Arbeit haben wir aktuell sehr viele Anfragen zu dem Themenbereich der Nebentätigkeit. Daher möchten wir Sie mit der heutigen Ausgabe (PDF) zu dem Thema Nebentätigkeit beraten.

10.03.2022 Lehrerrat aktuell 03/22: Hausaufgaben Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir über das Thema Hausaufgaben.

22.02.2022 Lehrerrat aktuell 02/22: Remonstration Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir über das Thema Remonstration.

24.01.2022 Lehrerrat aktuell 01/22: Mobbing Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir über das leider immer häufiger in Schulen auftretende Problem des Mobbings.

04.03.2021 Lehrerrat aktuell 03/21: Arbeitsunfähigkeit Wir möchten Ihnen mit den Informationsschriften „Lehrerrat aktuell“ einige praktische Tipps zur täglichen Lehrerratsarbeit geben. Mit der heutigen Ausgabe (PDF) informieren wir Sie über das Thema Arbeitsunfähigkeit.